SPD beschließt 6-Punkte-Plan und will mit Grünen in Koalitionsverhandlungen eintreten
Die SPD Darmstadt bekräftigt ihren Willen, in Darmstadt Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das ergab eine Diskussion des Vorstands. „Wir sind zweitstärkste Kraft geworden und haben mit sozialen Themen und guter Stadtteilvernetzung viele Stimmen zurückgewinnen können“, sagt der SPD-Vorsitzende Tim Huß. „Der Abgleich der Wahlprogramme hat gezeigt, dass der sozial-ökologische Umbau Darmstadts nur mit einer Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen möglich ist. Unterschiede sind klar vorhanden, hier muss verhandelt werden. Bei der Grundrichtung gibt es aber viele Gemeinsamkeiten.“
Unter dem Titel „Mut zur Entscheidung“ hat der Vorstand einen 6-Punkte-Plan zur möglichen Zusammenarbeit beschlossen. Im Papier unterstreicht die SPD ihren Anspruch, den sozialen Zusammenhalt zu stärken, die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen, die Digitalisierung und den Klimaschutz voranzubringen. Diese Herausforderungen sind nur in einer stabilen Koalition zu realisieren. So heißt es im Papier: „Unsichere Tolerierungsmodelle lehnen wir gerade in diesen Zeiten ab.“ Stabile Koalitionen sind nur mit der CDU, Volt und der FDP möglich. Weiter heißt es: „Sofern die Grünen diesen Weg konsequent mitgehen wollen, muss die Suche nach einem dritten Partner gemeinsam erfolgen.“ Diese solle bis zur ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung abgeschlossen sein.
Leitschnur für mögliche Koalitionsverhandlungen sind nach wie vor inhaltliche Übereinstimmungen. „Der Bau von Schulen und Wohnungen, die Aufwertung von Arbeit, die bessere Bezahlungen von Erziehungskräften, die Stärkung der Stadtteile – das sind wichtige Forderungen der SPD. Auch die Frage, wie Darmstadt bis 2035 klimaneutral werden kann, ist entscheidend“, sagt Huß. „Und genau darum geht es. Wir orientieren uns an Ideen für die Zukunft. Mit dieser Haltung wollen wir Verhandlungen führen.“