Die SPD Darmstadt unterstützt die bundesweite Eltern-Initiative #elterninderkrise, die sich für die Rechte von Kindern während der Corona-Pandemie einsetzt. Kinder und Familien wurden in der Corona-Krise bisher im Stich gelassen. Kinder sind seit Wochen von ihren sozialen Kontakten isoliert, ihre Spielplätze geschlossen, Kitas und Schulen zu. Sportangebote, Musikschulen und sämtliche Gemeinschaftsangebote sind weggefallen. Alle Ausflugsziele haben geschlossen. Für viele Kinder bedeutet das seit mehreren Wochen einen Alltag, in dem fast alles, was Ihnen Freude bereitet, nicht stattfinden darf. Das war für wenige Wochen verständlich, um Zeit zu gewinnen. Über Monate ist es jedoch unzumutbar.
„Es geht uns nicht darum, die Gefahren der Pandemie klein zu reden, aber wir müssen im Sinne der Kinder die bisherigen Abwägungsentscheidungen neu zur Disposition stellen: Für eine Akutphase von wenigen Wochen mag die Schließung von Schulen und Kitas ein geeignetes Mittel sein. Für einen ungewissen Zeitraum von fünf Monaten bis zu mehreren Jahren, bis ein Impfstoff zur Verfügung steht, geht das nicht. Hier würden wir Kindern und Familien zu viel zumuten. Daher unterstützen wir die Initiative #elterninderkrise, die genau das zum Thema macht und hierzu neue Antworten einfordert“, sagt Felix Klebe, stellvertretender Vorsitzender der SPD Darmstadt.
Wir begrüßen daher die Nachrichten aus Berlin, dass Spielplätze und auch Freizeit- und Bildungseinrichtungen wie Zoos und Museen wieder geöffnet werden sollen. So sind Spielplätze gerade für Kinder ohne eigenen Garten ein wichtiges Angebot. Wir begrüßen auch die Entscheidung der Stadt Darmstadt, die Elternbeiträge für Kitas während der gesamten Dauer des Betreuungsverbots auszusetzen. Sämtliche Träger sind aufgefordert, diesem Beispiel zu folgen. Spielplätze Öffnen und Kita-Gebühren erstatten reicht aber nicht. Familien brauchen auch schnell Perspektiven, wie und wann es mit Schulen und Kitas weitergeht.
Die „Empfehlung für einen gemeinsamen Rahmen der Länder für einen stufenweisen Prozess zur Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote von der Notbetreuung hin zum Regelbetrieb im Kontext der Corona-Pandemie“ vom 27. April 2020, wie auch der darauf basierende Beschluss der JFMK vom 28. April 2020, bieten unseres Erachtens eine gute Diskussionsgrundlage für die Rückkehr zum Regelbetrieb in den Kitas. „Die Perspektive der Kinder auf die derzeitigen Einschränkungen kommt dabei aber immer noch zu kurz. Es bleibt daher wichtig, die direkt Betroffenen selbst zu hören“, so Klebe.
Eltern und Kinder haben keine finanzkräftigen Lobbyverbände wie die Automobilindustrie oder der Profifußball. Sowohl im Netz unter den Hashtags #elterninderkrise und #coronaeltern als auch auf der Straße machen Familien inzwischen auf ihre Bedürfnisse aufmerksam. Die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes macht deutlich: Trotz Infektionsschutz müssen Demonstrationen möglich sein. Wir fordern die Versammlungsbehörden auf, bei allem notwendigen Respekt für Vorsichtsmaßnahmen angesichts möglicher Infektionsgefahren das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot zu achten und Veranstaltern von Kundgebungen wie #elterninderkrise keine unnötigen Hürden in den Weg zu legen.