Berlin, 30. November 2016
„Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“ Unter diesem Motto hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert.
„Besonders gefreut hat mich, hier heute die Betriebsrätin der Firma Merck, Christine Simon, die Vertreterin des DGB-Kreisverbandes Darm-stadt-Dieburg, Barbara Ludwig, den Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Darmstadt, Andreas Trägler und den Betriebsratsvorsitzenden der IG BAU Bundesvorstands-verwaltung und Vorsitzenden der AfA Hessen-Süd, Rainer Bicknase, zu treffen“, so die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) am Rande der Konferenz. „Die Betriebs- und Personalräte haben das Ohr direkt bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Deshalb ist uns das Gespräch mit ihnen so wichtig. Gerade bei laufenden Gesetzesvorhaben ist der Aus-tausch mit Praktikern entscheidend. Nur so wissen wir, ob wir die richtigen Maßnahmen ergreifen.“
In der vergangenen Woche hatte sich der Koalitionsausschuss darauf verständigt, Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente, Maßnahmen zur Stärkung der betrieblichen Altersversicherung und die Ost-West-Rentenangleichung noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen. Die Teilnehmer der Betriebs- und Personalrätekonferenz diskutierten am Nachmittag in Arbeitsgruppen über diese und weitere zentrale Fragen der Rentenpolitik.
„Für die SPD ist klar: Diejenigen, die unser solidarisches Rentensystem mit ihren Beiträgen über Jahre getragen haben, müssen sich im Alter darauf verlassen können. Wir wollen die doppelte Haltelinie und keine generelle Erhöhung des Renteneintrittsalters. Und: Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss mehr haben als jemand, der nicht gearbeitet hat“, betonte Zypries.