Dagmar Metzger

Intransparenz bei Freundschaftsvereinbarung mit San Antonio – kein guter Start für eine zukünftige Städtepartnerschaft

17. Mai 2016

Noch im Februar 2016 bekundete Oberbürgermeister Jochen Partsch, das förmliche Städtepartnerschaften mit Amerika völlig offen sind. Hier waren San Antonio und Milwaukee im Gespräch. Jetzt kommt Oberbürgermeister Partsch von seiner Reise aus Amerika zurück und wir erfahren aus der Presse, dass er bereits eine Freundschaftsvereinbarung unterzeichnet hat. „Wir fragen uns, mit welchen Gremien er dies abgestimmt hat“, stellt der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel fest. Die Stellvertreterin im Fraktionsvorstand Dagmar Metzger fragt: „Was ist der Hintergrund dieser Freundschaftsvereinbarung und warum wirkt dieser Alleingang des Oberbürgermeisters so intransparent?

Gegen eine internationale Zusammenarbeit mit interessierten Städten in Amerika ist im Rahmen der Globalisierung nichts einzuwenden. „Muss dies aber in eine Städtepartnerschaft münden?“, fragt Michael Siebel und „muss man dann nicht die Bürgerschaft mitnehmen, wenn man diese mit Leben füllen will?“  Für den Aufbau eines Netzwerkes ist nicht unbedingt eine Städtepartnerschaft erforderlich. „Wir sind der Meinung, dass eine solche erste transatlantische Städteverschwisterung mit vielen Vertreterinnen und Vertretern aus Bürgerschaft, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Schulen diskutiert werden muss“, sagt Metzger. „Ob hier die Eckdaten stimmen und beide Städte zusammen passen, muss genau durchleuchtet werden und so hätten wir uns vor der Unterzeichnung einer Freundschaftsvereinbarung eine Beteiligung gewünscht“, so Siebel.