Gestern (2.) lief die Frist für die Einreichung von Stellungnahmen zum Bundesverkehrswegeplan ab. Die Darmstädter Bundestagsabgeordnete, Brigitte Zypries (SPD) erklärt dazu: „Ich werde die Einwände, die aus der Region kommen, in den nun folgenden Beratungen in Berlin unterstützen. Besonders die Kritik der Stadt Weiterstadt zum vorgesehenen Trassenverlauf auf ihrer Gemarkung ist bedeutsam. Der Vorschlag von Weiterstadt, parallel zur BAB 67 die Bahn zu führen, erscheint vielversprechender als der Vorschlag im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans. Außerdem muss geklärt werden, wie sich die gültige Regionalplanung zu dem Vorschlag im Verkehrswegeplan verhält, da beide voneinander abweichen.“
Nachdem der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans im März 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt worden war, bestand für Kommunen und Interessierte sechs Wochen die Möglichkeit, eine Stellungnahme zum Entwurfsplan abzugeben. Die Stadt Weiterstadt untermauerte hierbei ihre Kritik an einer möglichen Verbindung der Neubaustrecke zur Bahnlinie Mainz-Darmstadt quer über ihre Gemarkung. „Die Kritik der Stadt Weiterstadt an der „Weiterstädter Kurve“ teile ich. Aus meiner Sicht würde diese Variante eine zu hohe Belastung für Umwelt, Menschen und Kommune bedeuten“, unterstreicht Zypries.
Neben der Situation der Stadt Weiterstadt wird sich Zypries auch für die Südanbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs an die Neubaustrecke einsetzen. „Darmstadt muss an das Schnellbahnnetz in beide Richtungen angeschlossen werden, damit die Region von dieser Strecke nicht nur die Belastungen, sondern auch einen Mobilitätsgewinn bekommt“, betont Zypries. In diesem Zusammenhang weist sie auf die Vorgabe des Regionalplans hin, der auch eine Vollanbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs, ohne eine parallele Trasse entlang der BAB 5, vorsieht. Auch diese Variante muss aus Sicht von Zypries in die weiteren Beratungen aufgenommen werden.
Brigitte Zypries kündigt an, dass sie den Schulterschluss mit den südhessischen Bundestagsabgeordneten suchen wird. „Nur gemeinsam ist es möglich, den Nutzen für die Region zu steigern und die Belastungen zu verringern“. Sie spricht sich für einen besseren Dialog mit der Region zu diesem „verkehrspolitischen Großprojekt“ aus. „Die Kommunen, Landkreise und Verbände müssen sich besser in die Planungen einbringen können“, fordert Zypries.
Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur wird nach der Auswertung der Stellungnahmen etwaige Änderungen am Bundesverkehrswegeplan vornehmen. Die überarbeitete Fassung ist Grundlage für den Beschluss im Bundeskabinett und wird dann im weiteren Verlauf im Bundestag beraten.