Michael Siebel, Fraktionssprecher

Klimaschutz muss in Darmstadt mehr Gewicht bekommen

23. März 2016

Nach Auffassung des Fraktionssprechers der SPD Stadtverordnetenfraktion muss der Klimaschutz in Darmstadt stärker in den Focus der politischen Initiative der Stadtregierung gestellt werden.

„Wir haben viel erreicht, insbesondere im Bereich der Stadtwirtschaft. Die Entega war eines der ersten Unternehmen, die Öko-Strom angeboten hat, die Bauverein AG bemüht sich, in den Wohnungsbeständen zu Energieeinsparungen zu kommen, auch um die Nebenkosten für die Mieter zu senken“, sagte Siebel in Reaktion auf die Veröffentlichung der Ergebnisse einer Bachelor Arbeit im Darmstädter Echo.

Darin wurde der Stadtregierung und dem grünen Oberbürgermeister Jochen Partsch kein gutes Zeugnis für die städtischen Maßnahmen zum Klimaschutz ausgestellt. Unter anderem stellt der Autor der Arbeit Andreas Dietz fest, dass im Vergleich zu den selbst gesetzten Zielen des Klimakonzepts von 2013 wenig Fortschritte gemacht wurden.

So stellt der Autor fest, dass der Klimaschutzbeirat, der federführend für die Steuerung und Überprüfung der Vorhaben sei, nur einmal im Jahr tage und es an der Umsetzung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung mangele.

Deshalb müssten die Ergebnisse der Ausarbeitung sehr genau beurteilt und bewertet werden. Der Fraktionssprecher forderte deshalb den Oberbürgermeister auf, im Umweltausschuss eine Bewertung seinerseits vorzunehmen.