Hanno Benz

Kaum Einnahmen auf dem Orangerie-Parkplatz Stadt Darmstadt plant weitere Gebühren

22. Oktober 2015

Gerade einmal 1.415 Euro hat der Parkplatz an der Orangerie monatlich der Stadt an Einnahmen gebracht, wenn man die Investitionskosten von 10.000 Euro auf die bislang 30 Monate Betriebsdauer seit der Inbetriebnahme am 28. Februar 2013 einrechnet. Das teilte die Stadt jetzt dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz auf eine Anfrage hin mit. „Diese Summe steht in keinem Verhältnis zu dem Ärger, den die Erhebung von Gebühren auf dem Orangerie-Parkplatz für den Stadtteil Bessungen gebracht hat“, fasst Benz die Ergebnisse der Antwort auf seine Anfrage zusammen.

Händler müssen, seitdem der Parkplatz kostenpflichtig ist, Umsatzeinbußen hinnehmen, weil Kunden keine Parkplätze mehr in der Nähe der Geschäfte finden. Und auch für die Anwohner hat sich die Parkplatzsituation massiv verschlechtert.

Benz weiter: „Wenn man alle Aufwendungen, die die Stadt die Bewirtschaftung des Parkplatz kostet, reinrechnen würde, dann hat es sich nicht gelohnt, den Parkplatz gebührenpflichtig zu machen. Vor allem, wenn man sieht, welches Verkehrschaos und welche Schwierigkeiten für die Geschäftsleute entstanden sind.“ Außerdem kommen auch noch Kosten für die Wartung, Reparatur und Leerung der Automaten hinzu. Zu diesen Kosten gibt die Stadt aber keine Auskunft.

Stadt bietet „kostenfreies“ Parken für 120 Euro jährlich an und erhebt weitere Gebühr für Tagesticket
Trotz der bekannten Probleme will die Stadt an der kostenpflichtigen Bewirtschaftung des Orangerie-Parkplatzes weiter festhalten. Außerdem teilt die zuständige Dezernentin Cornelia Zuschke mit, dass „Bewohner der auf der der Orangerie zugewandten Seite der Jahnstraße und der Bessunger-/Ludwigshöhstraße die Möglichkeit haben – gegen Zahlung einer jährlichen Verwaltungsgebühr in Höhe von 120 Euro – dann kostenfrei“ auf dem Orangerie-Parkplatz zu parken.

„Das ist schon mehr als dreist von „kostenfrei“  zu sprechen, wenn man für etwas, was vorher nichts gekostet hat, jetzt 120 Euro haben will“, erklärt Benz. Als weitere Maßnahme  kündigt die Dezernentin an, dass zukünftig für die Orangerie ein Tagesticket für 5 Euro die „Gebührenordnung“ ergänzen werde.

„Statt nach immer mehr Möglichkeiten zu suchen, den Autofahrern Geld aus der Tasche zu ziehen, würde die Stadt gut daran tun, kostenfreies Parken für alle Nutzer wenigstens für 60 Minuten auf dem Orangerie-Parkplatz zuzulassen“, erklärt Benz. Der Sozialdemokrat verweist in diesem Zusammenhang auf den Antrag, den seine Fraktion im Stadtparlament gestellt hat. Die SPD will prüfen lassen, ob die Parkgebührenordnung für den Orangerie-Parkplatz so geändert werden kann, dass die erste Stunde kostenfrei geparkt oder die Gebühren gleich ganz abgeschafft werden können. „Bessungen braucht eine neue Lösung, um die Parkplatzsituation zu verbessern. Die derzeitige Situation hilft niemanden, sondern verärgert nur Gewerbetreibende und Anwohner. Auch der Stadt ist nicht damit gedient, dass die derzeitige Regelung zu einem leeren Parkplatz führt. Viele Einnahmen werden so jedenfalls nicht generiert“, ist sich Benz sicher.