Tim Huß

Menschen im Woogsviertel wollen keine Parkgebühren – SPD-Ortsverein zieht Fazit aus Begehung und widerspricht Stadt – Grün-Schwarz nicht anwesend

28. Juli 2015

Der SPD-Ortsverein Gervinus widerspricht der Pressemitteilung der Stadt Darmstadt vom 23. Juli 2015, dass bei der Quartiersbegehung durchs Woogsviertel zum „Parkraummanagement“ eine Mehrheit der Anwesenden die Problemsicht geteilt habe und es nur vereinzelt Skepsis gab. Ursache für diese falsche Darstellung dürfte sein, dass kein politischer Verantwortlicher anwesend war und sich der Kritik der Bürgerinnen und Bürger gestellt hat. Die SPD Gervinus lehnt die Einführung von Parkgebühren im Woogsviertel schon jetzt ab.

„Das Ergebnis des Rundgangs ist klar: Das Woogsviertel lehnt die Erhöhung von Parkgebühren und die angestrebte Verknappung des Parkraums strikt ab“, sagt der SPD-Ortsvereins-vorsitzende und Stadtverordnete Tim Huß, der gemeinsam mit der SPD-Stadtverordneten Ursula Knechtel, dem ehemaligen SPD-Bürgermeister Horst Knechtel und drei weiteren Mitgliedern der SPD Gervinus am Rundgang teilnahm. „Anwohnerinnen und Anwohner erhalten zwar eine Rechnung der Stadt, aber nicht einmal ausgewiesene Anwohnerparkplätze. Gewerbetreibende im Woogsviertel und aus der Innenstadt sorgen sich um ihre Kunden. Die Belastung von Abend- und Berufsschülern sind im höchsten Maße unsozial. Für Erheiterung sorgte die Aussage, die Parkgebühren dienten lediglich der Finanzierung von Automaten und Markierungen. Die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprachen sich dafür aus, neue Parkflächen zu erschließen und sonst alles so zu belassen, wie es ist – ohne zusätzliche Gebühren. Wenn die Stadt Bürgerbeteiligung erst meint, muss sie ihre Haltung überdenken.“

Dass dies der Fall sein wird, ist unwahrscheinlich. „Nicht ein einziger Politiker von Grünen oder CDU hat sich dem Dialog mit den Menschen im Woogsviertel gestellt“, kritisiert Huß. „Der Verkehrsplaner Volker Blees und Verwaltungsangestellte mussten Entscheidungen gegen massive Kritik verteidigen, die Grün-Schwarz im Alleingang getroffen hat. Die Begehung war keine Bürgerbeteiligung, sondern eine Alibi-Veranstaltung, die sich nur in den Zeitungen gut machen sollte. Die grün-schwarze Regierung will Parkgebühren mit der Brechstange durchdrücken – dagegen wird sich die SPD gemeinsam mit den Menschen im Woogsviertel wehren!“