SPD Darmstadt - Nicht an den Menschen vor Ort vorbei planen – SPD beantragt Bürgerbeteiligung für geplante Umbaumaßnahmen an der Frankfurter Straße

Mit einem Antrag, in dem sie eine Bürgerbeteiligung und eine Bürgerbefragung für die von der Firma Merck geplanten Umbaumaßnahmen, die den Bereich der öffentlichen Frankfurter Straße betreffen, vorschlägt, will die SPD-Fraktion im Stadtparlament eine umfassende Beteiligung der Arheilger Bürgerinnen und Bürger sicherstellen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist eine Bürgerbeteiligung dringend erforderlich, da es zu den geplanten Baumaßnahmen noch viele offene Fragen von Seiten der Arheilger Bevölkerung gibt. Die Informationsveranstaltung der Firma Merck, die am 15. September 2015 stattgefunden hat, hat deutlich gezeigt, dass Handlungsbedarf besteht, um die Bürgerinnen und Bürger stärker einzubinden. „Was wir für den weiteren politischen Entscheidungsprozess benötigen, ist ein aussagekräftiges Meinungsbild derer, die von den Umbaumaßnahmen betroffen sind. Die Stadt darf nicht an den Bürgerinnen und Bürger vorbeiplanen. Darum haben wir einen Antrag eingebracht, in dem wir für diese Umbaumaßnahme eine Bürgerbeteiligung für Arheilgen fordern“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz die Hintergründe zum Antrag.

Um eine Bürgerbeteiligung nach den Beteiligungsleitlinien der Stadt anregen zu können, ist es notwendig, dass diese auf einer sogenannten Vorhabenliste „Planungen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“ stehen. „Da das Projekt dort bereits aufgeführt wird“, so Benz, „ geht es jetzt darum, den zweiten Schritt zu machen und eine Bürgerbeteiligung zu beantragen, so wie es die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Wissenschaftsstadt Darmstadt vorsehen.“

SPD beantragt Bürgerbefragung

Die derzeitigen Pläne der Firma Merck sehen eine Reduzierung der Fahrstreifen vor. Statt zwei Fahrspuren pro Richtung soll es künftig nur noch jeweils eine Fahrspur pro Richtung geben. „Die Planungen greifen stark in den öffentlichen Raum ein und sind mit erheblichen Veränderungen für Arheilgen verbunden“, begründet Hanno Benz den Antrag der SPD-Fraktion zur Bürgerbefragung. Deshalb rege die SPD an, eine Befragung, so wie sie vor zwei Jahren in Eberstadt zur Ortskernentwicklung und Einzelhandelssituation von der Stadt durchgeführt wurde, auch in Arheilgen durchzuführen. Schon einmal wurden bestehende Planungen in Arheilgen, die einen Supermarkt am Ortsrand vorgesehen haben, durch die Arheilgerinnen und Arheilger verworfen, die sich stattdessen für einen Supermarkt im Ortskern ausgesprochen hatten. „Heute können wir jeden Tag sehen, wir gut es war, auf die Meinung der Menschen vor Ort zu hören“, so Benz.