Bei dir vor Ort › in Arheilgen

Bildung rauf, Mieten runter. In Darmstadt und überall.

Stadtteilbibliothek Arheilgen: Stadt kann keine Antwort geben

10. November 2014

Die Antwort auf die Kleine Anfrage, die der Stadtverordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz zur Stadtteilbibliothek gestellt hat, liegt jetzt vor, aber anstatt Fragen zu klären, stellen sich nun neue. Der zuständige Dezernent Rafael Reißer teilte mit, dass sich das tatsächliche Einsparvolumen nach der Schließung der Stadtteilbibliothek erst um Jahresende 2014 ermitteln ließe. „Diese Antwort ist für mich nicht nachvollziehbar, da die Stadtteilbibliothek bereits Anfang 2013 geschlossen wurde“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz, der auch Vorsitzender der SPD Arheilgen ist. Benz weiter: „Es ist mehr als ärgerlich, dass die Stadt offensichtlich ihrer Auskunftspflicht nur ungenügend nachkommt.“ Aus diesem Grund hat er nun eine weitere Kleine Anfrage eingebracht, in der er noch einmal genau nachfragt, vor allem auch nach den Gründen dafür, warum zum derzeitigen Zeitpunkt keine Auskunft über das tatsächliche Einsparvolumen gegeben werden kann.

Auch die weiteren Antworten des Dezernenten sind wenig zufriedenstellend.
Auf die Frage nach den laufenden Kosten für den Arheilger Bibliotheksstandort verweist Reißer darauf, dass die Räumlichkeiten seit Juli 2014 an die bauverein AG verkauft worden seien. Bei der Frage zur Nachnutzung lautet die lapidare Antwort des Dezernenten, dass ihm die diesbezüglichen Planungen der bauverein AG nicht bekannt seien. In einer erneuten Kleinen Anfrage fragt Benz deshalb nach, inwieweit die Stadt Maßnahmen ergreift, um auf die Entwicklung der Räumlichkeiten Einfluss zu nehmen, immerhin ist die bauverein AG eine hundertprozentige Tochter der Stadt Darmstadt. Außerdem hakt der Vorsitzende der SPD-Fraktion nochmals nach, welche Kosten die Stadt für den ehemaligen Standort der Arheilger Stadtteilbibliothek bis zum Verkauf an die bauverein AG hat aufbringen müssen. „Wir gehen weiter davon aus, dass kaum Kosten gespart wurden und leider nur eine gut genutzte Einrichtung dem grün-schwarzen Spardiktat zum Opfer gefallen ist“, erklärt Benz. Der Leerstand mitten im Ortskern von Arheilgen müsse so schnell wie möglich beendet werden.