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SPD Arheilgen unterstützt Bürgerinitiative zum Erhalt des Mühlchens

19. Juli 2012
Walter Schmidt und Karin Dobelmann

„Das Mühlchen darf nicht geschlossen werden. Aus diesem Grund habe ich gleich Unterschriften gesammelt und der Bürgerinitiative übergeben. Wir müssen alles dafür tun, damit das Arheilger Mühlchen eine langfristige Zukunft hat. Dies ist der SPD Arheilgen ein großes Anliegen“, so der Arheilger Stadtverordnete Walter Schmidt. Bereits seit Januar macht sich die SPD Arheilgen Sorgen um den Fortbestand des Mühlchens, da zu diesem Zeitpunkt der Presse zu entnehmen war, dass Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) erklärt habe, aus Kostengründen zu prüfen, auf welche Schwimmbäder in Darmstadt verzichtet werden könne. Als ein Beispiel hatte Reißer das Arheilger Mühlchen genannt.

„Nachdem Reißer immerhin eine Zusage für den Betrieb des Mühlchens für 2012 abgerungen werden konnte, ist leider die Zukunft des Naturfreibades über das Jahr 2012 hinaus immer noch völlig ungeklärt. Dieser Zustand ist unerträglich, da die Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf haben, zu erfahren, was die Stadt plant und was nicht. Darum ist es jetzt wichtig, deutlich zu zeigen, dass das Mühlchen einen besonderen Stellenwert hat. Dies kann jeder tun, indem er die Bürgerinitiative mit seiner Unterschrift unterstützt“, so Schmidt.

Wenig bürgerfreundlich – Bürgerinitiative darf im Mühlchen keine Unterschriftlisten auslegen
Schmidt weiter: „Wenig bürgerfreundlich und völlig unverständlich ist mir, warum die Bürgerinitiative keine Unterschriftenlisten im Arheilger Mühlchen auslegen darf. Diese Entscheidung ist genau das Gegenteil von Bürgernähe. Dies zeigt deutlich, dass die Stadtregierung den Bürgerprotest fürchtet und Bürgerbeteiligung nur selektiv zulässt, nämlich da, wo es der Stadtregierung passt und nicht da, wo es der Bürger fordert.“

Bislang hat die SPD versucht, über den parlamentarischen Weg eine dauerhafte Lösung für den Fortbestand des Mühlchens zu finden. Da dies bislang aber zu keinem Ergebnis geführt hat, unterstützt die SPD die neugegründete Bürgerinitiative.

SPD fordert eine klare Zusage für dauerhaften Betrieb des Mühlchens
Die SPD wird sich weiter für den Erhalt des Mühlchens einsetzen. Das Naturfreibad ist ein generationenübergreifender Treffpunkt im Sommer, der Jung und Alt zusammenbringt. Gerade für Kinder und Jugendliche, die in den Ferien nicht verreisen können, ist es ein idealer Erholungsraum. Das Arheilger Mühlchen ist nicht einfach nur ein Freibad, es erfüllt vor allem eine wichtige soziale Funktion im Stadtteil und weit darüber hinaus. Aus diesem Grund muss das Mühlchen unbedingt erhalten bleiben und eine gesicherte Zukunft haben.

„Wir fordern die grün-schwarze Stadtregierung auf, endlich zu handeln und eine klare Zusage für den dauerhaften Betrieb des Mühlchens abzugeben“, erklärt der Vorsitzende der SPD Arheilgen Hanno Benz, der auch Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtparlament ist. „Die SPD-Fraktion wird für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zum dauerhaften Erhalt des Mühlchens einbringen. Auch diesen Weg werden wir weiter verfolgen. Wir hoffen, dass dieser Antrag eine Mehrheit im Stadtparlament finden wird“, kündigt Benz an.