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Bildung rauf, Mieten runter. In Darmstadt und überall.

SPD Arheilgen stellt Weichen für das Wahljahr

22. Februar 2010
Jahreshauptversammlung 2010

„Bessere Bildung, Ausbildung und Fortbildung für alle. Dies ist für uns der Schlüssel zum sozialen Aufstieg und diese Chance wollen wir, allen insbesondere den sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen ermöglichen“, mit diesem Leitgedanken benannte der am vergangenen Freitag auf der Jahreshauptversammlung der Arheilger Sozialdemokraten wiedergewählte Vorsitzende Hanno Benz einen Arbeitschwerpunkt für das kommende Jahr. Die schwierige Haushaltslage in Darmstadt erfordere, so Benz, der gleichzeitig auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtparlament ist, eine Doppelstrategie. Die konsequente Haushaltskonsolidierung müsse mit einer p,,olitischen Strategie der Prioritätensetzung in den zentralen Politikfeldern Hand in Hand gehen, um die Zukunft der Stadt weiterhin aktiv gestalten zu ,können. Deshalb sprach er sich erneut dafür aus, ein Leitbild „Darmstadt 2025“ zu entwickeln. Insbesondere in den Themenfeldern Soziales, kommunale Energie- und Klimaschutzpolitik, inklusive der Verkehrsplanung, Kultur, Sport und Vereinsförderung sieht er Handlungsschwerpunkte.

Viel erreicht in Arheilgen
Mit Blick auf Arheilgen zeigten sich die Arheilger Sozialdemokraten erfreut über die in den vergangenen Jahren erreichten Fortschritte für den Stadtteil. Die Fertigstellung des ersten Bauabschnitts der Neuen Wege und die Neugestaltung des Löwenumfelds sei die sichtbarste Veränderung in Arheilgen. Der in diesem Jahr beginnende Bau eines gut sortierten Supermarktes in der Ortsmitte werde das Gesamtbild komplettieren. „Mittlerweile sind die Miesmacher angesichts des Ergebnisses auch verstummt“, sagte Benz und zeigte sich überzeugt, „dass auch die Fortführung der Umgestaltung der Frankfurter Landstraße ein Gewinn für Arheilgen sein wird.“ Ein weiterer Erfolg, der gemeinsam mit der SGA erreicht worden sei, ist die baldige Fertigstellung des Kunstrasenplatzes. Auch das Muckerhaus und der Neubau des DRK-Domizils tragen zur Verbesserung der sozialen Infrastruktur in Arheilgen bei.

Resolution für Nachflugverbot
In einer einstimmig angenommenen Resolution stellten sich die Arheilger Sozialdemokraten erneut hinter die Forderung zur Einführung eines generellen Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen. Auf harsche Kritik stieß dabei die Rolle der hessischen Landesregierung und des designierten OB-Kandidaten der CDU Rafael Reißer. Denn diese wollen entgegen früherer Versprechen und trotz anderslautender Gerichtsurteile Nachtflüge zulassen.

Mahnung zur Geschlossenheit
Auch die bevorstehenden Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen in einem Jahr waren Thema auf der  Versammlung der Arheilger SPD. Mit einem Appell an die Geschlossenheit der Partei läutete Hanno Benz die letzten zwölf Monate bis zur Wahl ein. Dann sehe er für die SPD gute Chancen in beiden Wahlen. „Die SPD kann, trotz mancher Fehler, zu denen man stehen muss, eine gute Bilanz aufweisen. Das müssen wir in den Vordergrund stellen“, gab er die Richtung vor. „Deshalb“ sagte der neue und alte Vorsitzende mit Blick auf parteiinterne Diskussionen „ist es besonders wichtig, dass jeder Kandidat der SPD auch als Sozialdemokrat erkennbar ist.“. Dies sei ein Gebot der Verlässlichkeit gegenüber den Bürgern und Voraussetzung für die Mobilisierung der Parteimitglieder.

Vorstandswahlen
Bei den Wahlen zum Vorstand wurde neben Benz auch der gesamte geschäftsführende Vorstand in seinen Funktionen bestätigt. Ute Günther und Jürgen Hein-Benz wurden als stellvertretende Vorsitzende, Günter Höpp als Kassierer und Matthias Benz als Internetbeauftragter und Schriftführer wiedergewählt. Als Beisitzer wurden gewählt: Thomas Arnold, Mirco Bharpalania, Horst A. Härter, Samantha Härter, Wilfried Lewandowsky, Friedhelm Remmel, Antje Renker, Stefan Ritz, Walter Schmidt, Sebastian Schmitt und Anja Simon.
 
Als Kandidaten für die Liste der SPD zur Kommunalwahl wählte die Versammlung einstimmig die derzeitigen Stadtverordneten Hanno Benz, Horst A. Härter und Walter Schmidt. Darüber hinaus schlägt die SPD Arheilgen Thomas Arnold, Samantha Härter, Günter Höpp, Wilfried Lewandowsky, Friedhelm Remmel, Antje Renker und Sebastian Schmitt für die Wahlen 2011 vor.