Bundesjustizministerin Brigitte Zypries spricht zum Thema Patientenverfügung
Zu einer Vortrags- und Gesprächsrunde zum Thema Patientenverfügung lädt die SPD Arheilgen gemeinsam mit der Arbeiterwohlfahrt Arheilgen am Samstag, dem 28. April 2007, um 14.00 Uhr, in den Weißen Schwanen (Frankfurter Landstraße 190, 64291 Darmstadt) ein.
Als Referentin steht an diesem Nachmittag Brigitte Zypries, Mitglied des Bundestags und Bundesjustizministerin Rede und Antwort. Die Moderation hat Hanno Benz, Vorsitzender der SPD Arheilgen und der SPD-Fraktion im Stadtparlament übernommen.
Jeder Mensch hat im Falle einer schweren Krankheit oder eines Unfalls das Recht, für sich zu entscheiden, ob und welche medizinischen Maßnahmen für ihn ergriffen werden. Wie kann der Wunsch eines Patienten berücksichtigt werden, der seinen Willen selbst nicht mehr äußern kann?
Die SPD Arheilgen hat zu diesem sehr sensiblen Thema die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries eingeladen, die als Bundesjustizministerin für die Koordination einer Gesetzesinitiative zuständig ist, die das Selbstbestimmungsrecht der Patienten, die Achtung vor dem Leben und die weltanschaulichen und religiösen Überzeugungen des Einzelnen berücksichtigen soll.
Seit dem Beschluss des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003, der die Verbindlichkeit einer Patientenverfügung bestätigte und entschied, dass ein Betreuer nur mit Zustimmung des Vormundschaftsgerichts im Konfliktfall über die Beendigung lebenserhaltender Maßnahmen einwilligen kann, besteht große Verunsicherung in der Praxis, wie mit Patientenverfügungen verfahren werden kann.
Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich Gewissheit, dass ihre Wünsche und ihr Selbstbestimmungsrecht auch berücksichtigt werden, die betreuenden und verantwortlichen Personen wünschen sich Rechtssicherheit. „Das haben wir zum Anlas genommen, eine Veranstaltung zu diesem Thema anzubieten, um dem großen Informationsbedarf Rechnung zu tragen,“ so Hanno Benz.