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SPD: Runder Tisch keine Wahlkampfveranstaltung FR

11. März 2006

Darmstadt • Die SPD bedauert, dass die anderen Parteien nicht der Einladung der rot-grünen Koalition gefolgt sind, sich mit an den Runden Tisch zum Straßenbahnausbau in Arheilgen zu setzen. CDU, FDP, WASG und Uwiga hatten in einer gemeinsamen Presseerklärung kritisiert, dass es sich um eine Wahlkampfveranstaltung handele. „Es geht nicht um Wahlkampf“, sagt der Vizevorsitzende der SPD-Fraktion, Hanno Benz. „Der Runde Tisch folgt allein den Interessen Arheilgens, wir hätten ihn auch in Nicht-Wahlkampfzeiten einberufen.“ Die SPD habe sogar die CDU beim Wort genommen, die ein parteiübergreifendes Instrument gefordert habe. Benz moniert den Stil der anderen Parteien: Erst sie würden die Angelegenheit zum Wahlkampf machen. Statt persönlich abzusagen, nutzten sie die Presse.