SPD weist Angriffe der CDU als „Stimmungsmache“ zurück
Als falsch weist die SPD die von der CDU und dem Mitglied des Arheilger Roten Kreuz, Dirk Aldenhoff, aufgestellten Behauptungen zurück, die rot-grüne Rathauskoalition stelle sich gegen das Gemeinschaftshaus Rodgaustraße.
Tatsächlich stehen etwas mehr als 2,3 Millionen €uro in den nächsten vier Jahren im Haushalt der Stadt Darmstadt für den Bau des Gemeinschaftshauses Rodgaustraße zur Verfügung. Das hat die rot-grüne Koalition in den derzeit laufenden Haushaltsberatungen gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Für die kommenden beiden Haushaltsjahre stehen im Vermögenshaushalt jeweils 1.014.700 €uro für den ersten Bauabschnitt bereit. Für den zweiten Abschnitt, der die Errichtung der Unterkunft für das Rote Kreuz vorsieht, sind im Mittelfristigen Investitionsplan der Stadt für die Jahre 2007 und 2008 nochmals 300.000 € vorgesehen. Auch das Rote Kreuz bringt einen erheblichen Eigenanteil zur Finanzierung auf.
Gemeinschaftshaus parteiübergreifendes Ziel
Die „Rückkehr zur Sachlichkeit“ und einen „parteiübergreifenden Konsens zur Realisierung des Gemeinschaftshaus“ mahnt der Arheilger SPD Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD Fraktion im Stadtparlament, Hanno Benz, an. Die Anträge der CDU während der Haushaltsberatungen hätten das Ziel verfolgt „Sand ins Getriebe“ zu streuen und seien weit von einer seriösen Haushaltspolitik entfernt. Die rot-grüne Koalition habe das was machbar und verantwortbar ist getan, um das Gemeinschaftshaus voranzubringen. So sei auch der Vorschlag von Baudezernent Dieter Wenzel zu verstehen, zu prüfen ob die Finanzierung aus Mitteln der Altstadtsanierung die nicht aufgebraucht wurden, möglich ist.
Einen „Bärendienst“ habe das DRK-Mitglied Dirk Aldenhoff dem Arheilger Roten Kreuz erwiesen, indem er sich vor den parteipolitischen Karren der CDU und deren Arheilger Vertreter um den ehrenamtlichen CDU-Stadtrat Alfred Aldenhoff habe spannen lassen. „Es ist dem gemeinsamen Ziel nicht dienlich, wenn mit Halbwahrheiten versucht wird politisches Kapital zu schlagen,“ so Hanno Benz. Dem Einsatz von Bürgermeister und Sozialdezernent Wolfgang Glenz sei es zu verdanken, dass die Planungen für das Gemeinschaftshaus so weit wie noch nie gediehen sind. „Das darf nicht aus egoistischen Gründen aufs Spiel gesetzt werden,“ appelliert der Sozialdemokrat an die anderen Parteien.