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Trotz Finanznot: In Arheilgen und Darmstadt geht es voran

19. Januar 2004

SPD-Arheilgen ehrt Jubilare auf Neujahrsempfang

Rund 140 Gäste konnte der Vorsitzende der Arheilger SPD, der Stadtverordnete Hanno Benz, beim Neujahrsempfang seiner Partei am letzten Sonntag im Arheilger Löwen begrüßen.

Besonders erfreut zeigte er sich über den Besuch zahlreicher Vertreter des Arheilger Vereins- und Geschäftslebens. Zu den Ehrengästen zählten Oberbürgermeister Peter Benz und seine Magistratskollegen Bürgermeister Wolfgang Glenz und Baustadtrat Dieter Wenzel. Außerdem der neue Arheilger Bezirksverwalter Andreas Schmidt, viele SPD-Stadtverordnete, der Bundestagsabgeordnete Walter Hoffmann und der Landtagsabgeordnete Michael Siebel sowie die diesjährigen Jubilare des SPD-Ortsvereins. Der als Festredner angekündigte Oppositionsführer im Niedersächsischen Landtag, Sigmar Gabriel, hatte kurzfristig aus familiären Gründen absagen müssen.

Bericht aus Berlin
An seiner Stelle übernahm es Walter Hoffmann, die Leitlinien der sozialdemokratischen Regierungspolitik zu erläutern. Ihm sei es wichtig unter die Menschen zu gehen und über die Probleme zu diskutieren. Er wolle die Sozialen Probleme in Deutschland nicht wegdiskutieren, Deutschland sei aber verglichen mit anderen Nationen noch immer in einer beneidenswerten Situation. Im vergangenen Jahr sei es der Bundesregierung gelungen in vielen Bereichen wichtige Reformen auf den Weg zu bringen. Als Beispiele nannte er die Erleichterungen für Unternehmensgründungen, die Umgestaltung der Bundesanstalt für Arbeit und die Änderungen im Steuerrecht, so dass auch große Unternehmen endlich wieder Steuern zahlen müssen.

 
Zur Gesundheitsreform sagte Hoffmann: „Es war nicht die Idee der SPD die Zuzahlungen anzuheben und die Praxisgebühren einzuführen.„ Die Gesundheitsreform sei das Ergebnis einer „Großen Koalition”. „Wäre es nach der CDU gegangen,„ so Hoffmann „dann wären die Zuzahlung nach oben offen.„ Die SPD habe in den Verhandlungen wenigstens eine Begrenzung auf ein Prozent des Einkommens erreichen können.

 

Bürgermeister Glenz: Keine Stagnation in Darmstadt
Der Bürgermeister und SPD-Unterbezirksvorsitzende Wolfgang Glenz dankte in seiner Neujahrsrede allen Ehrenamtlichen in Vereinen, Initiativen und Parteien, die durch ihr Engagement das bürgerschaftliche Leben gestalten und die Handlungsfähigkeit der Stadt erhalten. Wolfgang Glenz betonte, dass in Darmstadt trotz der dramatischen Haushaltssituationen weiter investiert wird. „Ein Kaputtsparen gewachsener Vereins- und Sozialstrukturen wird es mit mir nicht geben” erklärte der Sozialdemokrat. So seien mit der Straßenbahn nach Kranichstein und der Einweihung des Europaplatzes im vergangenen Jahr wichtige Projekte der Stadtentwicklung abgeschlossen worden. Als herausragenden Erfolg bezeichnete Glenz die Rückkehr von T-Online mit 2000 Mitarbeitern nach Darmstadt und die damit verbundene Erweiterung der Telekom-City. Als wichtige Großprojekte, die die Zukunftsfähigkeit der Stadt sichern werden, nannte er vor allem den Bau des Kongress- und Wissenschaftszentrums. „Das Kongresszentrum ist ein Meilenstein in der Entwicklung der Wissenschaftsstadt Darmstadt und sichert die Qualität unseres Standorts.„ Aber auch die Ansiedlung der HEAG, HSE und EAD auf dem „Knell”-Gelände mit einem Messplatz sei zentral für die Stadtentwicklung.

 

Positive Entwicklung In Arheilgen
Als größte Herausforderung für die örtliche Kommunalpolitik benannte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hanno Benz die Umgestaltung der Frankfurter Landstraße und den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahn bis zum Ortsausgang. „Hier liegt auch der Schlüssel für die Neugestaltung des Arheilger Ortszentrums samt Ansiedlung eines neuen Supermarktes,„ betonte er. Mit der Übergabe der Planungsunterlagen an das Regierungspräsidium sei man dem Ziel ein gutes Stück näher gekommen. Erfreut zeigte sich Hanno Benz, über die bereits in der Realisierung befindliche Umgestaltung des Ruthsenbachs, die Fortschritte auf dem ehemaligen Schenck-Gelände und die Eröffnung des Leißerstegs im vergangenen Jahr.

 
Beim Streit um das geplante Gemeinschaftshaus in der Rodgaustraße appellierte Hanno Benz vor allem an die CDU ihre Blockadepolitik endlich aufzugeben und im Sinne der Menschen zu handeln. „Wir jedenfalls sind zur Zusammenarbeit bereit.„ Deshalb, kündigten Benz und auch Bürgermeister Glenz an, werde die Stadt Darmstadt die notwendigen Planungsmittel in den Nachtragshaushalt für 2004 einstellen. Trotz einer nach wie vor nur vagen Zusage des Landes sich an der Finanzierung zu beteiligen.

 

Langjährige Parteimitglieder geehrt
Zum Höhepunkt des Neujahrsempfanges ehrten die Sozialdemokraten langjährige Parteimitglieder. Für 50 Jahre Mitgliedschaft Erwin Blisse, für 40 Jahre Georg Benz, Rosa-Johanna Herzog, Günther Pitthan und Klaus Schütz geehrt. 25 Jahre gehört Eva von Blanc der SPD an und als Neumitglied konnte Mario Gugliemi begrüßt werden. Krankheits- oder urlaubsbedingt konnten leider nur zwei Jubilare anwesend sein