Drei Jahre Oberbürgermeister Hanno Benz – das ist die Hälfte einer Amtszeit und ein guter Moment, um Zwischenbilanz zu ziehen. Mit dem Blick auf das, was sich in Darmstadt verändert hat: „Unsere Stadt bewegt sich wieder, es wird gemeinsam an ihr gearbeitet – mit den Menschen und mit der Region“, sagt der Darmstädter SPD-Vorsitzende Bijan Kaffenberger, MdL.
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Was war in den Jahren davor? Ein Rückblick: Darmstadt wurde verwaltet und es galt das Motto: Hauptsache weiter so. Zu oft blieb die Frage unbeantwortet: Wo will diese Stadt eigentlich hin?
„Oberbürgermeister Hanno Benz hat darauf eine Antwort gegeben. Damit die Stadt sich weiterentwickeln kann, müssen die Stadtteile in den Blick genommen werden und Darmstadt sich als Teil der Region verstehen. In diesem Geist entscheidet er, organisiert Dialog und Mehrheiten und bringt Dinge zu Ende“, sagt der SPD-Vorsitzende. „All das passiert unter schwierigen Rahmenbedingungen im luftleeren Raum. Die Haushaltslage ist eng, die Beharrungskräfte stark. An mancher Stelle musste Handlungsfähigkeit zurückerobert werden“, ist Bijan Kaffenberger überzeugt.
Diese konkreten Ergebnisse der ersten Hälfte der Amtszeit sind zu nennen:
- Erhalt der Verwaltungsstandorte in den Stadtteilen – weil Stadtteile mehr sind als Punkte auf einer Karte und die Stadt stets die Summe ihrer Stadtteile ist
- Beginn der Neugestaltung der Innenstadt, die nach Jahren des Stillstands allmählich wieder belebter, grüner und lebenswerter wird
- Eine enge und erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg
- Erfolgreiche Klinik- und Sparkassenfusion im Team
- Stabilisierung der kommunalen Unternehmen, damit Darmstadt auf einem soliden Fundament steht
- Initiierung eines Beteiligungsverfahrens zur Straßenbahn in Wixhausen und Respekt gegenüber dem Ergebnis
- Anstoß zur Umsetzung des Rahmenplans Kultur
- Neustrukturierung der kommunalen Wirtschaftsförderung unter dem Dach von Darmstadt Marketing
- Anstoß zur Umsetzung des Rahmenplans Kultur
- Förderung von Sport und Vereinsarbeit durch Sicherung der Förderung und Investitionen, insbesondere der Neubau der Rollsporthalle
- Mehr Sicherheit durch einen konkreten Zehn-Punkte-Plan, erarbeitet mit dem Polizeipräsidenten und Ordnungsdezernenten – ein Plan, der nicht in der Schublade liegt, sondern wirkt
Die zweite Halbzeit
„Auf diesen Projekten lässt sich weiter aufbauen. Darmstadt braucht Pragmatismus statt Beharrungskräften, Zusammenarbeit statt Lagerdenken, Strategie statt Symbolpolitik“, unterstreicht der SPD-Vorsitzende.
„Die ersten drei Jahre haben gezeigt: Sozialdemokratische Kommunalpolitik funktioniert. Verlässlich, bodenständig, lösungsorientiert. Jetzt geht es darum, diesen Kurs konsequent fortzusetzen. Mit den Verhältnissen nach der Kommunalwahl wird eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, die mit unserem Oberbürgermeister Politik machen will, wahrscheinlicher. Denn diese Stadt hat keine Zeit für Stillstand. Es braucht pragmatische Politik – gemeinsam mit einem Oberbürgermeister, der liefert. Mit Hanno Benz“, so Kaffenberger.