SPD fordert kommunale Satzung zur zügigen Umsetzung des kommenden hessischen Leerstandsgesetzes Der Hessische Landtag wird voraussichtlich im kommenden Monat ein Gesetz verabschieden, das Kommunen Handlungsspielräume gibt, […]
SPD-Fraktion begrüßt Kurswechsel in der Darmstädter Drogenpolitik und kritisiert Sozialdezernentin Die Drogenszene im Herrngarten beschäftigte nun auch das Stadtparlament. „Hier sind Fehler gemacht worden, Versäumnisse zu […]
SPD-Fraktion fordert verlässliche Berufsschulentwicklung im Interesse der Auszubildenden und Betriebe Als „überaus fragwürdig“ bezeichnet Tobias Reis, schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, denoffensichtlich kleinkarierten Streit zwischen dem Schuldezernenten […]
Unverständnis für das Vorgehen von Ordnungsdezernent Wandrey Die SPD Darmstadt steht hinter ihrem Oberbürgermeister und bedankt sich dafür, dass er sichmit allen rechtlichen Mitteln den Rechtsextremen […]
SPD Darmstadt wirbt für konstruktive Diskussionen und eineklare Lösungsorientierung Das Ringen um die bestmögliche Lösung für Herausforderungen im Stadtgeschehen ist gelebteDemokratie. Jedoch sollte man dabei nicht […]
Mit dem jetzt vorliegenden Entwurf für ein Gesetz gegen den spekulativen Leerstand wird ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von steigenden Mieten gegangen. Wir wissen, dass es […]
SPD-Fraktion begrüßt Fortführung der Angebote der „Huette“ an anderem OrtAls „unglücklich für unserer Kinder und Jugendlichen in der Innenstadt“ kommentiert der SPD-Stadtverordnete Tobias Reis die vom […]
Pressemitteilung der SPD Darmstadt-Mitte zur Darmstädter Waffenverbotszone Seit einiger Zeit gilt die neue Waffenverbotszone auf dem Luisenplatz und hessenweit im ÖPNV. Was als Schutzmaßnahme gedacht war, […]
