Aktuelles

In seiner heutigen Plenardebatte hat sich der Hessische Landtag im Rahmen einer aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit den anhaltenden Verzögerungen bei der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen am Regierungspräsidium Darmstadt befasst. In den …

Glückwunsch zur hervorragenden digitalen Arbeit an die Gutenbergschule Darmstadt. Die Gutenbergschule in Eberstadt ist im Rahmen des Smart School Wettbewerbs 2022 des Bitkom e. V. zur Smart School ausgezeichnet worden. „Es freut mich, dass die Arbeit …

Im Gegensatz zur Koalition unterstützt die SPD die Forderungen der Gewerkschaften nach mehr Lohn ernsthaft Mit größter Verwunderung nimmt die SPD Darmstadt die Aussagen von Obernbürgermeister Jochen Partsch und Bürgermeisterin Barbara Akdeniz zu den Streiks der …

Nicht nur für Ältere und Betagte ist der Einkauf im Supermarkt oft mit körperlichen Problemen bis hin zu Qualen verbunden, weil Sitzgelegenheiten fehlen. Die SPD-Senioren Darmstadt haben eine Umfrage unter den Darmstädter Supermärkten dazu gestartet. „Wir …

Zur Entscheidung des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Ermittlungen wegen des „Verbrechens der Aggression“ gegen Präsident Vladimir Putin u.a. einzuleiten, erklären Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ): „Wir begrüßen …

Wählen gehen für starke Betriebsräte - Mehr Demokratie im Betrieb! Von März bis Mai 2022 sind wieder Millionen Beschäftigte in den Betrieben aufgerufen, ihre Interessenvertretung in den Betrieben neu zu wählen. In rund 28.000 Betrieben werden …

Dass sich die Stadt unter der Verantwortung des neuen Grünflächendezernenten aktuell der Neubepflanzung des Straubplatzes widmet, findet die Zustimmung der SPD in der Heimstättensiedlung. "Schön, dass die Hinweise unserer ehrenamtlichen Stadträtin Rita Beller beim neuen …

Die Verlängerung der Buslinie K in die Heimstättensiedlung wird kommen. Dies ist einer Magistratsvorlage zu entnehmen, die mit der Bekanntgabe der Tagesordnung für die nächste Sitzung des städtischen Haupt-und Finanzausschusses im Vorfeld der nächsten Stadtverordnetenversammlung …

Nachdem Russlands Präsident Wladimir Putin seit Wochen und Monaten nicht nur eine immense Drohkulisse an den Grenzen der Ukraine, sondern auch Rechtfertigungsnarrative für eine militärische Intervention in Donezk und Lugansk aufgebaut hat, sind wir alle …

„Nicht erst Corona hat uns vor Augen geführt, wie wichtig grade kommunale Krankenhäuser für die Gesundheitsversorgung der Bürgerinnen und Bürger sind“, so der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger. Das Klinikum Darmstadt erhalte vom Land rund acht bis neun …

Unverständnis für anvisierte Vertragsverlängerung mit Intendant Wiegand  Nach Informationen der SPD soll der bis zum 15. August 2024 geschlossene Vertrag von Intendant Karsten Wiegand am Staatstheater vorzeitig bis zum 15. August 2029 verlängert werden. Die SPD …

SPD-Fraktion fordert kostenlosen ÖPNV für Grundschul-Ausflüge und unterstützt Vorschlag des Bürger-Haushalts „Kostenfreie Fahrt für Grundschulklassen“ fordert die SPD-Fraktion. Bei Ausflügen innerhalb Darmstadts sollen die Kinder den ÖPNV kostenlos nutzen können. Die SPD greift damit eine sehr …

VIEL PLATZ – WENIG SOLAR: Auf dem Dach des Berufsschulzentrums Nord hätten laut ENTEGA 1.500 kWp realisiert werden können. Die Stadt hat sich jedoch für eine Mini-Anlage mit 18 kWp entschieden. Mehr Tempo fordert die SPD-Fraktion …

Nachdem das Stadtparlament in seiner jüngsten Sitzung mit den Stimmen der grüngeführten Koalition die Verbesserungsvorschläge der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu neuen Buslinienführungen im Stadtgebiet weitgehend abgelehnt hat, ist die Verärgerung auch in der Heimstättensiedlung groß, wie erste …

Nach massiver Kritik und vielfachem Nachhaken hat der Oberbürgermeister jetzt zu einer Informationsveranstaltung zur neuen Streckenführung des K-Bus durch die Heimstätte geladen. Kritik vor allem an der Kurzfristigkeit der städtischen Einladung zur Infoveranstaltung zur K-Bus-Streckenführung kommt …

Der Vorsitzende des Darmstädter Kulturforums Michael Siebel und der SPD-Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende des hessischen SPD-Kulturforums Bijan Kaffenberger regen die Gestaltung einer Sondermarke für das Kulturerbe Mathildenhöhe an. „Auch wir haben uns sehr darüber gefreut, dass die Bewerbung der …

Kritik an kleiner Zielgruppe - Sozialdemokraten wollen dauerhaft ÖPNV-Preise für alle senken  Der Magistrat hat die Einführung eines „Klimatickets“ beschlossen. Demnach können alle Personen für drei Monate kostenlos den ÖPNV nutzen, die ihr Auto abmelden oder …