Für große Erheiterung hat in Arheilgen der Versuch der CDU gesorgt, Distanz zwischen sich und das eigene reale Handeln zu legen. Insbesondere der Arheilger CDU-Stadtverordnete Wilhelm Kins hatte in der vergangenen Woche versucht den Eindruck zu erwecken, er habe mit den Planungen der Stadt im Bereich der Firma Merck nichts zu tun. Das Gegenteil ist der Fall, denn sowohl Kins als auch sein Arheilger CDU-Stadtverordnetenkollege Karl-Heinz Töns haben den Planungen der Koalition für eine Verengung der Fahrspuren auf Höhe der Firma Merck im Dezember in namentlicher Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt. „Zwischen Koalitionstreue und eigener Meinung verliert man schon mal den Überblick“, so Hanno Benz, Vorsitzender der SPD Fraktion im Stadtparlament und Arheilger SPD Vorsitzender. „Was aber nicht geht, ist aus rein wahltaktischen Gründen als Trittbrettfahrer so zu tun, als sei man schon immer dagegen gewesen.“
Der doppelte Kins
Gerade Kins habe in der Stadtverordnetenversammlung mehrmals vehement das Wort ergriffen und die Planungen der Stadt verteidigt und u.a. folgenden Formulierungen zugestimmt: „Der vorliegende Vorentwurf der Firma Merck für die Neugestaltung der Frankfurter Straße im Bereich der Firma Merck wird zur Kenntnis genommen.“, „Ziel ist es unter anderem, dass die Frankfurter Straße nicht mehr „an Merck vorbei“, sondern „durch Merck hindurch“ führt.“ und „Bauherr der Maßnahme ist die Merck KGaA. Alle Umbaukosten werden von der Merck KGaA übernommen“. Darin ebenfalls enthalten: Die Verengung der Fahrspuren von vier auf zwei. Der abschließende Satz der Vorlage sei eindeutig: „Die hier vorgelegte Vorplanung wird Grundlage für eine Bauvorlage, die dem Magistrat dann im kommenden Jahr zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
Ebenfalls mit „Nein“ votierten Kins und Töns in namentlicher Abstimmung bei einem Antrag der SPD, der eine Befragung in Arheilgen zu den Planungen gefordert hat. Darüber hinaus hatte die SPD eine „echte“ und „verbindliche“ Beteiligungsmöglichkeit für die Arheilger, wie sie die Stadt selbst in den Beteiligungsleitlinien vorsieht, gefordert. Auch das wurde mit den Stimmen der Arheilger CDU-Vertreter abgelehnt.“ „Wir haben es überprüft, “ so Hanno Benz angesichts der offensichtlichen Diskrepanz zwischen Handeln im Stadtparlament und Reden in Arheilgen: „Es gibt Wilhelm Kins nur einmal. Er hat keinen Doppelgänger.“
„Es hätte der Stadt und der Koalition gut zu Gesicht gestanden, die Vorlage bis zu einer endgültigen Entscheidung über die endgültige Planung zurückzustellen.“ Denn, erläutert der Sozialdemokrat, die derzeitige erneute Verkehrszählung und auch die Einbeziehung der gesamten Frankfurter Straße zwischen Martin-Luther-King-Ring und Virchowstraße in die Betrachtung verändere unter Umständen die gesamte Planung. „Dezernentin Zuschke bleibt beispielsweise bis heute die Antwort auf die Frage schuldig, ob Merck auch dann die Umgestaltung bezahle, wenn die Verengung der Straße nicht kommt.“ „Es bleibt dabei“, so Hanno Benz abschließend. „Die Planungen von CDU und Grünen müssen verhindert werden. Arheilgen darf nicht abgehängt werden.“