SPD Darmstadt wirbt für konstruktive Diskussionen und eineklare Lösungsorientierung
Das Ringen um die bestmögliche Lösung für Herausforderungen im Stadtgeschehen ist gelebte
Demokratie. Jedoch sollte man dabei nicht mit zweierlei Maß messen: Bei aktuellen Themen
wie dem „Bettelverbot“ und der Organisation der offenen Drogenszene scheint bei Grünen,
CDU und Volt kein wirklicher Konsens mehr zu bestehen. Nachdem nunmehr zwei Stimmen zur
Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung fehlen, geht nun auch die Einigkeit verloren.
Während Auseinandersetzungen in den eigenen Reihen kaum thematisiert werden, ist bei
Einlassungen der SPD oder des Oberbürgermeisters gleich von großem Streit die Rede.
Die SPD kann und will Verantwortung übernehmen. Das haben wir etwa bei den
Verhandlungen zum Haushalt gezeigt. Bei der Aushandlung wichtiger Themen – gerade mit
Blick auf den bald beginnenden Wahlkampf zur Kommunalwahl – steht für den
Parteivorsitzenden Bijan Kaffenberger fest:
„Wir müssen Dissens und unterschiedliche Haltungen zulassen. Im Sinne einer bestmöglichen
Lösung für die Stadtgemeinschaft müssen wir Streit als konstruktiv erachten.“
Auf dem Weg zu einer Lösung sollte externe Expertise gehört werden. Ziel muss dabei sein, alle
Perspektiven und Bedarfe in die Diskussion mit einzubeziehen, um Darmstadt zu einer Stadt
für alle zu machen. Kaffenberger meint weiter:
„Ob beim Betteln oder beim Drogenkonsum: Die Mehrheit hat ein Recht auf ihren öffentlichen
Raum. Minderheiten in unterschiedlichen Lebenslagen haben ein klares Recht auf
Unterstützung. Beides müssen wir berücksichtigen und letztlich austarieren.“
Ein ausgewogenes Maß an bedarfsgerecht organisierter Sozialarbeit und der Präsenz von
Sicherheitskräften ist dabei die Leitlinie sozialdemokratischer Politik in Darmstadt. In den
kommenden Monaten wird sich zeigen, wer bereit ist, diesen Weg mit der SPD zu gehen. Wir
sind bereit, Verantwortung zu übernehmen – auch mit Blick auf schwierige Themen. Und dabei
möchten wir nicht populistisch, sondern pragmatisch und lösungsorientiert handeln.