Bijan Kaffenberger: „Hier in Darmstadt wird das Geld gebraucht!“
Die SPD Darmstadt freut sich über den Vorstoß der Hessen SPD einen Großteil des Geldes aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen an die Kommunen weitergeben zu wollen. „Das ist ein wichtiges Signal für Darmstadt. Egal ob in Kindergärten, ÖPNV, Wohnungen bei der medizinischen Versorgung. Hier vor Ort wird so viel geleistet. Das wird auch in Wiesbaden gesehen“, erklärt die Vorsitzende der SPD Darmstadt Bijan Kaffenberger.
„Wer die Hauptlast trägt, muss den Löwenanteil bekommen!“ Davon sind Hessens SPD-Landesvorsitzender Sören Bartol und seine Generalsekretärin Dr. Josefine Koebe überzeugt. „Deshalb fordern wir als Hessen SPD den Großteil der hessischen 7,4 Milliarden Euro aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen des Bundes an die Kommunen im Land weiterzugeben.“
„Rund drei Viertel der Investitionen in Hessen werden von unseren Kommunen geschultert. Dann müssen auch drei Viertel, genauer gesagt 77 Prozent, der Investitionen an die Kommunen gehen. Und das nicht zweckgebunden oder in kleinteiligen Programmen – sondern als echte Handlungsfreiheit für die Kommunalverantwortlichen vor Ort“, rechnet der Vorsitzende der SPD Hessen-Süd und stellvertretende Landesvorsitzende Kaweh Mansoori vor. „Das ist kein technischer Verteilungsschlüssel. Das ist ein politisches Versprechen: Wir wollen die Orte stärken, an denen Demokratie konkret wird – im Alltag, im Ehrenamt, im Rathaus, im Krankenhaus.“
Darmstadts SPD-Vorsitzender Bijan Kaffenberger begrüßt die Forderung aus Wiesbaden. „Als Kommunal- und Landespolitiker weiß ich: Politik wird vor Ort gemacht. Wir haben hier in Darmstadt in den letzten beiden Jahren bei Haushaltsverhandlungen Verantwortung übernommen. Aber wir wollen künftig mehr auf den Weg bringen. Dafür braucht es gesicherte Finanzen“
„Die SPD ist Hessens Kommunalpartei. Wir machen uns für unsere Städte und Gemeinden stark, denn unser Land ist nur so stark wie seine Kommunen. Wir stehen in einer Zeit großer Umbrüche. Wer Demokratie stark halten will, muss ihre Fundamente schützen. Und das sind unsere Kommunen. Dort schlägt das Herz unseres Zusammenlebens – und genau dort müssen die Mittel ankommen,“ erklären Bartol, Koebe und Mansoori abschließend.