Das Jahr 2024 hat in einer Zeit voller Krisen und Herausforderungen begonnen. Trotz allem ist die SPD Arheilgen voller Tatendrang und optimistisch ins neue Jahr gestartet. Zum sozialdemokratischen Jahresauftakt fand der traditionelle Neujahrsempfang der Arheilger SPD statt. Anfang Februar traf sich dann der Ortsvereinsvorstand zur Tagung für die Jahresplanung.
Neujahrsempfang mit Michael Ebling und Hanno Benz
Mitte Januar hatte die SPD Arheilgen zum Neujahrsempfang eingeladen und knapp über 100 Gäste waren gekommen: Parteimitglieder, Vertreterinnen und Vertreter von Arheilger Vereinen, Gewerbe, Organisationen und der Gemeinden sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger waren im Saal des Goldnen Löwen zusammengekommen, um gemeinsam auf das neue Jahr anzustoßen. Neben Oberbürgermeister Hanno Benz nahmen auch der Darmstädter Bundestagsabgeordnete Andreas Larem, der Parteivorsitzende Tim Huß sowie die SPD-Fraktionsvorsitzende Anne Marquardt an der Veranstaltung teil.
Die Hauptprogrammpunkte des Neujahrsempfangs bildeten die politischen Reden zum Jahresauftakt. Musikalisch begleitete Hans-Willi Ohl durchs Programm. Zunächst sprach der Gastgeber und Arheilger SPD-Vorsitzende Tim Sackreuther. Als Hauptredner der Veranstaltung traten nacheinander der Darmstädter Oberbürgermeister Hanno Benz und Michael Ebling auf. Der SPD-Politiker Ebling ist Innenminister des Landes Rheinland-Pflanz und war zuvor knapp 10 Jahre lang Oberbürgermeister der Stadt Mainz.
Den Einsatz für den Erhalt unserer Demokratie sowie den entschiedenen Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und das Erstarken der AfD bezeichneten alle drei Redner als eine der entscheidenden aktuellen Aufgaben und Herausforderungen. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling warnte angesichts der hohen Zustimmungswerte für die AfD und deren rechtsextremen und menschenverachtenden Verstrickungen vor den Gefahren für die Demokratie in Deutschland. In Anlehnung an ein Zitat von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appellierte er an die Zuhörer: Die Menschen in unserem Land brauchten nicht nur die Demokratie, sondern die Demokratie brauche gerade jetzt auch die Demokraten. Es gelte überall im Land beharrlich und verständlich deutlich zu machen, welche Ziele die AfD tatsächlich verfolge, beispielsweise auch die Streichung des Mindestlohnes und die Abschaffung jeglicher wirtschaftlicher Subventionen – letzteres auch mit Blick auf die jüngsten Bauernproteste.
Der Arheilger SPD-Vorsitzende Tim Sackreuther betonte, dass es dabei grade auf die SPD ankomme. Im Angesicht der multiplen Krisen seien die Grundwerte der Sozialdemokratie; Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit; überzeugende Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Diese in konkretes politisches Handeln zu übersetzen, sei die Aufgabe der Sozialdemokraten, die in Bund, Land und auf kommunaler Ebene Verantwortung tragen.
Oberbürgermeister Hanno Benz gab dabei Einblick in die aktuelle kommunalpolitische Lage. Insbesondere die schwierige Haushaltslage stelle die Stadt Darmstadt vor große Probleme. In langen Gesprächen mit der Regierungskoalition aus Grünen, CDU und Volt sei es aber gelungen, die Handlungsfähigkeit der Stadt zu wahren und einen Haushalt für 2024 aufzustellen.
Tim Sackreuther verwies auf die jahrelange Ausgabensteigerung der Koalition, die nun mit wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen zu einem gigantischen Haushaltsloch geführt habe. Benz betonte, dass die Erhöhungen von Steuern und Gebühren infolge der dramatischen Haushaltslage Darmstadts große Belastungen für die Menschen darstellen. „Grade deshalb ist es aber wichtig, dass wir die Rahmenbedingungen für Sport, Teilhabe und Kultur oder auch den Bürgerservice in den Stadtteilen für den sozialen Zusammenhalt unserer Stadt auch in diesem Haushalt sichern konnten“, so der OB.
Jubilarehrung und Würdigung Günter Pitthahns
Abschluss des Empfangs bildete traditionell die Ehrung langjähriger Mitglieder. So erhielt Ulrich Pietsch die Ehrung für 40 Jahre Mitgliedschaft sowie Tino Morgenroth und Till Jürgens für jeweils 10 Jahre in der SPD.
Für stolze 60 Jahre Parteimitgliedschaft würdigte Ortsvereinsvorsitzender Sackreuther den ehemaligen Arheilger SPD-Vorsitzenden und Stadtverordnetenvorsteher Günter Pitthahn, der überdies zwei Tage vor dem Empfang seinen 90. Geburtstag feierte. Pitthahn konnte der Veranstaltung zwar leider nicht beiwohnen, erhielt seine Ehrung aber am Vortag persönlich und sendete herzliche Grüße.
Arheilger SPD-Vorstand tagt zur Jahresplanung
Nach dem Neujahrsempfang traf sich der Ortsvereinsvorstand zur politischen Jahresplanung. Neben der Europawahl (09.06.) will die SPD Arheilgen neben tagesaktuellen Stadtteilthemen vor allem die Schwerpunkte Soziale Infrastruktur und Lebensqualität in Arheilgen bearbeiten. Dazu zählen unter anderem Themen wie die Grundschulkapazitäten, Gewerbeentwicklung oder auch der Bahnübergang Jägertorstraße. Zugleich wird sich die SPD weiterhin für eine Stärkung örtlicher Beteiligung und die Wertschätzung des Ehrenamts in Arheilgen einsetzen.