Im Gegensatz zur Koalition unterstützt die SPD die Forderungen der Gewerkschaften nach mehr Lohn ernsthaft
Mit größter Verwunderung nimmt die SPD Darmstadt die Aussagen von Obernbürgermeister Jochen Partsch und Bürgermeisterin Barbara Akdeniz zu den Streiks der Erzieherinnen und Erzieher in der heutigen Presse zur Kenntnis. Darin wird behauptet, der Magistrat unterstütze eine höhere Gruppierung der Erzieherinnen und Erzieher. Genau das lehnen die Grünen mit ihren Koalitionspartnern seit 2018 immer wieder ab. „Die grün-geführte Stadtregierung unterstützt die bessere Bezahlung von Erziehungskräften überhaupt nicht. Das ist schlichtweg falsch, was hier heute zu lesen ist“, kritisiert Anne Marquardt, SPD-Fraktionsvorsitzende.
Die Lohnerhöhung für Erzieherinnen und Erzieher ist ein Herzensprojekt der SPD. Die SPD fordert seit 2018 in allen Haushaltsberatungen die Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher nach Tarifstufe 8b. Je nach Erfahrungsstufe sind das bis zu 5.608 Euro mehr im Jahr. Die SPD will mehr Anerkennung für die Fachkräfte in Krippe und Kita – nicht nur mit einmaliger Corona-Prämie, sondern dauerhaft. Im Vorfeld der Kommunalwahl erklärte Bündnis 90/Die Grünen, die bessere Bezahlung scheitere am Koalitionspartner CDU. Aber auch in den letzten Haushaltsberatungen lehnten die Grünen diesen Antrag unter Bezug auf die Haushaltslage ab. Stattdessen wurde ein Arbeitskreis zur Umsetzung der besseren Bezahlung angekündigt. „Die Darmstädter Grünen finden immer neue Ausreden, warum sie Erzieherinnen und Erzieher nicht besser bezahlen müssen. Wenn sich der Oberbürgermeister und die Bürgermeisterin jetzt hinstellen und an die kommunalen Arbeitgeber für eine bessere Bezahlung appellieren, ist das ein Hohn. Die Stadt Darmstadt hätte diesen notwendigen Schritt bereits gehen können“, so Marquardt weiter.
Die Erwartungen, was in der Krippe oder Kita alles geleistet werden soll, sind von allen Seiten gestiegen. Das muss sich auch im Gehalt zeigen. Daher unterstützt die SPD-Fraktion – im Gegensatz zur Darmstädter Stadtregierung – den Streik und ihre Forderungen. „Wir meinen das ernst: Erzieherinnen und Erzieher müssen besser bezahlt werden und Sozialberufe mehr Anerkennung erfahren. Für die SPD gilt das immer und nicht nur als vollmundige Erklärung, wenn Erzieherinnen und Erzieher streiken. Für uns ist die Lohnerhöhung eine Frage des Respekts“, fordert Marquardt abschließend.